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Sitzung Stadtrat An der Schmücke am 25.11.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung und Begrüßung
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2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
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3. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils und der dazu vorliegenden Anträge
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4. Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 23.09.2024
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5. Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 21.10.2024
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6. Beschlusskontrolle und Informationen aus der Verwaltung
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7. Bürgerfragestunde
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8. Beratung und Beschluss zur Aufhebung BgA Markt
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9. Beratung und Beschluss Einlage von Gewinnanteilen in BgA - Einlage envia- Anteile in BgA Schwimmen
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10. Beratung und Beschluss zur Anpassung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in der Kita Hinze Kidz der Stadt An der Schmücke
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11. Beratung und Beschluss über die Straßenreinigungssatzung der Stadt An der Schmücke
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12. Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Kanalbau, Trinkwasserleitung und Straßenbau Alte Schulstraße/Eiche in der Ortschaft Bretleben als Gemeinschaftsvorhaben mit dem Abwasserzweckverband, KAT Artern und Stadt An der Schmücke
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13. Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Kanalbau, Trinkwasserleitung und Straßenbau Hohle in der Ortschaft Oldisleben als Gemeinschaftsvorhaben mit dem Abwasserzweckverband, KAT Artern und Stadt An der Schmücke
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14. Beratung und Beschluss zur Vergabe von Nachträgen im Gehweg- und Straßenbereich der Baumaßnahme Mischwasserkanal 3. BA, Außengebietsentwässerung, Trinkwasserleitung und Straßenbau in der Ortschaft Hauteroda als Gemeinschaftsvorhaben
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15. Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung des Schornsteins und der Laufsteganlage am Rathaus Oldisleben
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16. Beratung und Beschluss zur Vergabe von Kompensationsmaßnahmen Bebauungsplan Gewerbegebiet "Am Bahnhof" Heldrungen
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17. Bauleitplanung der Stadt An der Schmücke;
Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Wohngebiet - Am Schwimmbad“,
Stadtteil Bahnhof Heldrungen der Stadt An der Schmücke;
hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB -
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18. Beratung und Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Photovoltaik-Freiflächenanlage in der Gemarkung Heldrungen
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19. 3. Änderung des Flächennutzungspanes Heldrungen/Oldisleben
Aufstellungsbeschluss -
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20. Beratung und Beschluss über den Tarif zur Badeordnung der Stadt An der Schmücke für das Freibad Oldisleben
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21. Beratung und Beschluss über den Tarif zur Badeordnung der Stadt An der Schmücke für das Naturschwimmbad Heldrungen
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22. Beratung und Beschluss zum Abschluss eines Betreibervertrages zur Betreibung des Naturschwimmbades Heldrungen für die Jahre 2027 - 2036
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23. Beratung und Beschluss zum Abschluss eines Pachtvertrages zur Betreibung des Kiosks des Naturschwimmbades Heldrungen ab 2025
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24. Anfragen und Anregungen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Beratung und Beschluss zur Aufhebung BgA Markt
Beratung und Beschluss zur Aufhebung BgA Markt
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Beratung und Beschluss Einlage von Gewinnanteilen in BgA - Einlage envia- Anteile in BgA Schwimmen
Beratung und Beschluss Einlage von Gewinnanteilen in BgA - Einlage envia- Anteile in BgA Schwimmen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Beratung und Beschluss zur Anpassung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in der Kita Hinze Kidz der Stadt An der Schmücke
Beratung und Beschluss zur Anpassung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in der Kita Hinze Kidz der Stadt An der Schmücke
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Beratung und Beschluss über die Straßenreinigungssatzung der Stadt An der Schmücke
Beratung und Beschluss über die Straßenreinigungssatzung der Stadt An der Schmücke
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Kanalbau, Trinkwasserleitung und Straßenbau Alte Schulstraße/Eiche in der Ortschaft Bretleben als Gemeinschaftsvorhaben mit dem Abwasserzweckverband, KAT Artern und Stadt An der Schmücke
Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Kanalbau, Trinkwasserleitung und Straßenbau Alte Schulstraße/Eiche in der Ortschaft Bretleben als Gemeinschaftsvorhaben mit dem Abwasserzweckverband, KAT Artern und Stadt An der Schmücke
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Kanalbau, Trinkwasserleitung und Straßenbau Hohle in der Ortschaft Oldisleben als Gemeinschaftsvorhaben mit dem Abwasserzweckverband, KAT Artern und Stadt An der Schmücke
Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Kanalbau, Trinkwasserleitung und Straßenbau Hohle in der Ortschaft Oldisleben als Gemeinschaftsvorhaben mit dem Abwasserzweckverband, KAT Artern und Stadt An der Schmücke
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Beratung und Beschluss zur Vergabe von Nachträgen im Gehweg- und Straßenbereich der Baumaßnahme Mischwasserkanal 3. BA, Außengebietsentwässerung, Trinkwasserleitung und Straßenbau in der Ortschaft Hauteroda als Gemeinschaftsvorhaben
Beratung und Beschluss zur Vergabe von Nachträgen im Gehweg- und Straßenbereich der Baumaßnahme Mischwasserkanal 3. BA, Außengebietsentwässerung, Trinkwasserleitung und Straßenbau in der Ortschaft Hauteroda als Gemeinschaftsvorhaben
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15. Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung des Schornsteins und der Laufsteganlage am Rathaus Oldisleben
Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung des Schornsteins und der Laufsteganlage am Rathaus Oldisleben
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. Beratung und Beschluss zur Vergabe von Kompensationsmaßnahmen Bebauungsplan Gewerbegebiet "Am Bahnhof" Heldrungen
Beratung und Beschluss zur Vergabe von Kompensationsmaßnahmen Bebauungsplan Gewerbegebiet "Am Bahnhof" Heldrungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 17.
Bauleitplanung der Stadt An der Schmücke;
Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Wohngebiet - Am Schwimmbad“,
Stadtteil Bahnhof Heldrungen der Stadt An der Schmücke;
hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB
Bauleitplanung der Stadt An der Schmücke;
Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Wohngebiet - Am Schwimmbad“,
Stadtteil Bahnhof Heldrungen der Stadt An der Schmücke;
hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 18. Beratung und Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Photovoltaik-Freiflächenanlage in der Gemarkung Heldrungen
Beratung und Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Photovoltaik-Freiflächenanlage in der Gemarkung Heldrungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 19.
3. Änderung des Flächennutzungspanes Heldrungen/Oldisleben
Aufstellungsbeschluss
3. Änderung des Flächennutzungspanes Heldrungen/Oldisleben
Aufstellungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 20. Beratung und Beschluss über den Tarif zur Badeordnung der Stadt An der Schmücke für das Freibad Oldisleben
Beratung und Beschluss über den Tarif zur Badeordnung der Stadt An der Schmücke für das Freibad Oldisleben
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 21. Beratung und Beschluss über den Tarif zur Badeordnung der Stadt An der Schmücke für das Naturschwimmbad Heldrungen
Beratung und Beschluss über den Tarif zur Badeordnung der Stadt An der Schmücke für das Naturschwimmbad Heldrungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 22. Beratung und Beschluss zum Abschluss eines Betreibervertrages zur Betreibung des Naturschwimmbades Heldrungen für die Jahre 2027 - 2036
Beratung und Beschluss zum Abschluss eines Betreibervertrages zur Betreibung des Naturschwimmbades Heldrungen für die Jahre 2027 - 2036
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 23. Beratung und Beschluss zum Abschluss eines Pachtvertrages zur Betreibung des Kiosks des Naturschwimmbades Heldrungen ab 2025
Beratung und Beschluss zum Abschluss eines Pachtvertrages zur Betreibung des Kiosks des Naturschwimmbades Heldrungen ab 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 17:00 - 18:10
-
Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Oldisleben - Mehrzwecksaal · Karl-Marx-Str. 12 · 06577 An der Schmücke
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