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Sitzung Stadtrat An der Schmücke am 26.05.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung und Begrüßung
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2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
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3. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils und der dazu vorliegenden Anträge
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4. Bestellung des Stadtbrandmeisters und dessen Stellvertreters
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5. Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 03.03.2025
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6. Beschlusskontrolle und Informationen aus der Verwaltung
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7. Bürgerfragestunde
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8. Beratung und Beschluss über die Veränderung der Straßenzuordnung der Wahllokale Oldisleben 1 (Feuerwehr Oldisleben) und Oldisleben 2 (Mehrzwecksaal)
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9. Beratung und Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Ablösesatzung für Stellplätze der Stadt Heldrungen vom 10.11.1999
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10. Beratung und Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Marktsatzung der Stadt Heldrungen vom 01.06.2004
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11. Beratung und Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Marktgebührensatzung der Stadt Heldrungen vom 01.06.2004
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12. Beratung und Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Marktsatzung der Gemeinde Oldisleben vom 24.05.2004
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13. Beratung und Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Marktgebührensatzung der Gemeinde Oldisleben vom 24.05.2004
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14. Beratung und Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt An der Schmücke
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15. Beratung und Beschluss über die Friedhofsgebührensatzung der Stadt An der Schmücke
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16. Beratung und Beschluss über das Berechnungsmodell des Ortschaftsbudgets
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17. Beratung und Beschluss über die 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt An der Schmücke
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18. Beratung und Beschluss über die 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt An der Schmücke
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19. Beratung und Beschluss zur Straßenreinigungssatzung im Gebiet der Stadt An der Schmücke
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20. Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung für das Jahr 2025 mit Anlagen
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21. Beratung und Beschluss des Finanzplans und Investitionsprogramms für den Zeitraum 2024 - 2028
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22. Beratung und Beschluss zur Vergabe der Tragwerksplanung Umbau ehemalige Schule, Kantortr. 5/6 in 06577 An der Schmücke OT Heldrungen
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23. Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Mitverlegung Straßenbeleuchtung Netzanlage und Lampenhülsen in der Hohle der Ortschaft Oldisleben
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24. Beratung und Beschluss über den Abschluss eines Teilflächenpachtvertrages aus dem Flurstück 168/4 der Flur 4 Gemarkung Heldrungen
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25. Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Errichtung eines Durchlasses im Zuge der Straßenbaumaßnahme Alte Schulstraße/Eiche in der Ortschaft Bretleben
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26. Beratung und Beschluss zur Bauleitplanung der Stadt An der Schmücke; Planverfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Windpark Hohe Schrecke“, Stadtteil Heldrungen der Stadt An der Schmücke; hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.
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27. Beratung und Beschluss zur Aufhebung des Satzungsbeschlusses zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kiessee Oldisleben"
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28. Beratung und Beschluss zum Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kiessee Oldisleben"
Satzungsbeschluss -
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29. Beratung und Beschluss über die Jahresrechnung 2023
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30. Beratung und Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin zur Jahresrechnung 2023
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31. Anfragen und Anregungen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Beratung und Beschluss über die Veränderung der Straßenzuordnung der Wahllokale Oldisleben 1 (Feuerwehr Oldisleben) und Oldisleben 2 (Mehrzwecksaal)
Beratung und Beschluss über die Veränderung der Straßenzuordnung der Wahllokale Oldisleben 1 (Feuerwehr Oldisleben) und Oldisleben 2 (Mehrzwecksaal)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Beratung und Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Ablösesatzung für Stellplätze der Stadt Heldrungen vom 10.11.1999
Beratung und Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Ablösesatzung für Stellplätze der Stadt Heldrungen vom 10.11.1999
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Beratung und Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Marktsatzung der Stadt Heldrungen vom 01.06.2004
Beratung und Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Marktsatzung der Stadt Heldrungen vom 01.06.2004
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Beratung und Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Marktgebührensatzung der Stadt Heldrungen vom 01.06.2004
Beratung und Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Marktgebührensatzung der Stadt Heldrungen vom 01.06.2004
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Beratung und Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Marktsatzung der Gemeinde Oldisleben vom 24.05.2004
Beratung und Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Marktsatzung der Gemeinde Oldisleben vom 24.05.2004
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Beratung und Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Marktgebührensatzung der Gemeinde Oldisleben vom 24.05.2004
Beratung und Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Marktgebührensatzung der Gemeinde Oldisleben vom 24.05.2004
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Beratung und Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt An der Schmücke
Beratung und Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt An der Schmücke
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15. Beratung und Beschluss über die Friedhofsgebührensatzung der Stadt An der Schmücke
Beratung und Beschluss über die Friedhofsgebührensatzung der Stadt An der Schmücke
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. Beratung und Beschluss über das Berechnungsmodell des Ortschaftsbudgets
Beratung und Beschluss über das Berechnungsmodell des Ortschaftsbudgets
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein2
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 17. Beratung und Beschluss über die 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt An der Schmücke
Beratung und Beschluss über die 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt An der Schmücke
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen5
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 18. Beratung und Beschluss über die 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt An der Schmücke
Beratung und Beschluss über die 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt An der Schmücke
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19. Beratung und Beschluss zur Straßenreinigungssatzung im Gebiet der Stadt An der Schmücke
Beratung und Beschluss zur Straßenreinigungssatzung im Gebiet der Stadt An der Schmücke
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 20. Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung für das Jahr 2025 mit Anlagen
Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung für das Jahr 2025 mit Anlagen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 21. Beratung und Beschluss des Finanzplans und Investitionsprogramms für den Zeitraum 2024 - 2028
Beratung und Beschluss des Finanzplans und Investitionsprogramms für den Zeitraum 2024 - 2028
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 22. Beratung und Beschluss zur Vergabe der Tragwerksplanung Umbau ehemalige Schule, Kantortr. 5/6 in 06577 An der Schmücke OT Heldrungen
Beratung und Beschluss zur Vergabe der Tragwerksplanung Umbau ehemalige Schule, Kantortr. 5/6 in 06577 An der Schmücke OT Heldrungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein1
-
Enthalten10
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 23. Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Mitverlegung Straßenbeleuchtung Netzanlage und Lampenhülsen in der Hohle der Ortschaft Oldisleben
Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Mitverlegung Straßenbeleuchtung Netzanlage und Lampenhülsen in der Hohle der Ortschaft Oldisleben
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 24. Beratung und Beschluss über den Abschluss eines Teilflächenpachtvertrages aus dem Flurstück 168/4 der Flur 4 Gemarkung Heldrungen
Beratung und Beschluss über den Abschluss eines Teilflächenpachtvertrages aus dem Flurstück 168/4 der Flur 4 Gemarkung Heldrungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein1
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 25. Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Errichtung eines Durchlasses im Zuge der Straßenbaumaßnahme Alte Schulstraße/Eiche in der Ortschaft Bretleben
Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Errichtung eines Durchlasses im Zuge der Straßenbaumaßnahme Alte Schulstraße/Eiche in der Ortschaft Bretleben
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 26. Beratung und Beschluss zur Bauleitplanung der Stadt An der Schmücke; Planverfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Windpark Hohe Schrecke“, Stadtteil Heldrungen der Stadt An der Schmücke; hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.
Beratung und Beschluss zur Bauleitplanung der Stadt An der Schmücke; Planverfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Windpark Hohe Schrecke“, Stadtteil Heldrungen der Stadt An der Schmücke; hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 27. Beratung und Beschluss zur Aufhebung des Satzungsbeschlusses zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kiessee Oldisleben"
Beratung und Beschluss zur Aufhebung des Satzungsbeschlusses zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kiessee Oldisleben"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 28.
Beratung und Beschluss zum Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kiessee Oldisleben"
Satzungsbeschluss
Beratung und Beschluss zum Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kiessee Oldisleben"
Satzungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 29. Beratung und Beschluss über die Jahresrechnung 2023
Beratung und Beschluss über die Jahresrechnung 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 30. Beratung und Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin zur Jahresrechnung 2023
Beratung und Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin zur Jahresrechnung 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:angenommen
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 19:00
-
Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Oldisleben - Mehrzwecksaal · Karl-Marx-Str. 12 · 06577 An der Schmücke
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